Rheinland-Pfalz-Plan – Förderlinie Kommunen
Der Rheinland-Pfalz-Plan bildet den Rahmen für die größte Investitionsoffensive in der Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der kommunalen Ebene. Für die Förderlinie Kommunen stehen insgesamt rund 3,51 Milliarden Euro zur Verfügung. Davon stammen rund 2,91 Milliarden Euro aus Bundesmitteln, weitere 600 Millionen Euro bringt das Land Rheinland-Pfalz zusätzlich ein.
Der Förderzeitraum ist auf zwölf Jahre angelegt und bietet damit verlässliche Planungssicherheit für Kommunen, Verwaltungen und ausführende Unternehmen.
Um den Prozess schnell, effizient und möglichst einfach auszugestalten, erfolgt die Verteilung des kommunalen Anteils als Regionalbudgets auf Ebene der Landkreise und kreisfreien Städte. Über die konkrete Verwendung der Regionalbudgets wird vor Ort auf Grundlage von regionalen Umsetzungskonzepten in kommunaler Eigenverantwortung entschieden. Damit besteht hinreichende Flexibilität, dass die Mittel dort investiert werden, wo aus kommunaler Sicht der größte Bedarf gesehen wird.
Der Rheinland-Pfalz-Plan setzt dabei bewusst auf Vertrauen statt auf kleinteilige Vorgaben. Die im Bundesgesetz vorgesehenen Förder- und Infrastrukturbereiche werden landesseitig nicht eingeschränkt. Damit erhalten die Kommunen die notwendigen Gestaltungsspielräume, um Investitionen zügig und bedarfsgerecht umzusetzen.
Die Landesregierung hat sich über die Ausgestaltung der kommunalen Förderlinie sowie das gemeinsame Vorgehen von Land und Kommunen eng mit den Kommunalen Spitzenverbänden abgestimmt. Das gemeinsame Verständnis über die Umsetzung des Sondervermögens wurde in einer Gemeinsamen Erklärung festgehalten. Diese Erklärung unterstreicht den Anspruch, partnerschaftlich, pragmatisch und wirkungsorientiert zusammenzuarbeiten und bietet einen Orientierungsrahmen für die Umsetzung.
